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LiD – zur Polizei

demokratische politische Interessengemeinschaft

LiD – zur Polizei

Polizei

Verbesserung der Bezahlung der Polizisten,
Erhöhung deren Anzahl und  politisch
gewollte Unterstützung, um die Sicherheit der Bevölkerung zu  erhöhen. Zur Zeit ist die Polizei der
Prügelknabe für fehlenden politischen Willen. Wir dürfen keine
Parallelgesellschaften und Zonen mit eigenen Rechtsregeln dulden, wo sich die
Polizei teilweise nicht mehr hinein traut. Auch für ausländische Bürger, die in
Deutschland leben, gilt das Grundgesetz. Wer sich nicht daran hält und sich
strafbar macht, hat sein Aufenthaltsrecht verwirkt. Das ist weltweit üblich,
wird aber in Deutschland nicht angewandt. Es muss aufhören, dass die Polizei
angehalten wird, die Herkunftsländer von Straftätern zu unterdrücken. Die Polizei
ist für die Sicherheit aller Bürger zuständig. Es ist zu unterbinden, dass von
der Politik Gegendemonstrationen an gleichen Plätzen genehmigt werden, um zu
provozieren und somit eine erhöhte Polizeipräsenz erfordert. Wer solche
Gegendemonstrationen genehmigt, hat persönlich für die erhöhten Polizeikosten
aufzukommen.

Personalbeschaffung für die Polizei wäre
leicht möglich wenn die aus dem Dienst ausscheidenden Militärpolizisten nach
einer entsprechenden Umschulung, die zeitlich erheblich kürzer und weniger
aufwendig ist als eine komplette neue Ausbildung, übernommen würden.

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