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LiD – zur Europäischen Union

demokratische politische Interessengemeinschaft

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Europäische Union

Die Unzufriedenheit von EU-Mitgliedsländern mit der Arbeit Brüssels nimmt ständig zu. Der „Brexit“ ist ein besonders deutliches Beispiel. Mit noch mehr EU, die Unzufriedenheit zu bekämpfen, kann nicht funktionieren. Der Ankauf von Schrottpapieren mit aus dem Nichts geschaffenem Geld ohne Warendeckung, wie es die EZB unter Draghi praktiziert, kann  bestehende Probleme nicht beheben. Schulden mit noch höheren Schulden zu bekämpfen hat noch nie funktioniert. Deutschland hat bis Ende 2017 durch seine Exportüberschüsse bereits ca. 800 Mrd. €  Forderungen (Target 2) an andere EU-Mitgliedsländer  aufgehäuft. Das ist erarbeitetes   Volksvermögen. Als Sicherheit hat Deutschland dafür über die EZB Ramschpapiere ohne Wert akzeptieren müssen. Es sind teilweise Schuldverschreibungen in Euro mit Laufzeiten von bis 40 Jahren ohne angemessene Zinsen. bzw. einfach gedrucktes oder per Computer geschaffenes Geld. Das ist keine Sicherheit, insbesondere von Ländern, die praktisch heute schon Pleite sind. Wir fordern, die Exportüberschüsse sind zum Kauf von Edelmetallen (wie unter Finanzminister Erhard) zu nutzen, damit auch künftige Generationen etwas vom erarbeiteten Volksvermögen  erhalten. Damit sichert der Staat deutschen Firmen stabile Preise und stellt dem inflationären Gelddrucken wirtschaftliche Werte gegenüber. Wir lehnen es ab, dass Deutschland als Hauptzahler bei Entscheidungen der EZB durch das Rotationsprinzip vor der Tür sitzt,, aber die Beschlüsse ausführen muss. In der Geschichte ist es einmalig: Mit der EZB wurde eine Institution geschaffen, die außerhalb jeglicher Gerichtsbarkeit steht. Weder Personen können belangt  noch die Immobilie durchsucht werden. Dem deutschen  Volk wird die Wahrheit über die Kosten  der Rettung des Euro vorenthalten. Jeder sieht es täglich. Der Euro hat gegenüber der DM die Hälfte seines Wertes verloren. Was früher der Preis in DM war, ist heute der Preis in Euro. Weder die Löhne noch die Renten haben sich verdoppelt. Das ist der Grund, warum Deutschland in OSZE-Statistiken über Wohlstand einen der letzten Plätze einnimmt.  Dazu kommt, dass in Deutschland der Reichtum besonders ungleich verteilt ist. Nur ca. 44% der Deutschen haben Wohneigentum und die Mieten mit Nebenkosten betragen inzwischen  30-40% des Einkommens. Selbst in den ehemaligen Sowjetrepubliken, jetzt zur EU gehörend, Litauen, Lettland und Estland, beträgt der Anteil der Bevölkerung mit Wohneigentum ca. 95%.  In der EU hat die deutsch sprechende Bevölkerung den höchsten Anteil. Aber zu den Verhandlungssprachen der EU gehören vor Gericht nur Englisch und Französisch, was wir für reformbedürftig halten, insbesondere nach dem Brexit. Weil die EU immer mehr Geld fordert, wurden schon mehrfach die Berechnungsformeln für die EU-Beiträge geändert – immer mit dem Ziel, Deutschland überproportional zu belasten. Eine Gemeinschaft funktioniert nur, wenn es gerecht zugeht und jedes Land seine Identität, Kultur und weitgehende Selbstbestimmung behält.  Da gibt es viel zu tun. Die üppigen Gehälter, Vergünstigungen und Pensionen für die ständig wachsende Anzahl der EU-Mitarbeiter zeugen von deren Selbstbedienungsmentalität, die es zu begrenzen gilt. Wir halten auch das Gleichheitsprinzip in der EU für verletzt, wenn bei gleicher Gewichtung Deutschland  für  150.000 Bürger einen Abgeordneten entsenden kann und bei anderen Ländern reichen dafür  40.000 Bürger. Wir lehnen das System der Wohnsitznahme als Berechtigung für Sozialleistungen ab. Wer arbeitet erhält, die gleichen Leistungen wie Deutsche, ansonsten ist das Herkunftsland oder der Bürger selber  zur Zahlung ihrer Sozialleistungen zuständig. Sowohl Eu-Bürger als auch Nicht-EU-Bürger müssen erst eine bestimmte Zeit im Leistungssystem aktiv gewesen sein um hieraus Leistungen beziehen zu dürfen.

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