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LiD – zum Mietpreis

demokratische politische Interessengemeinschaft

LiD – zum Mietpreis

Mietpreis

Bekämpfung der Ursachen für die Mietpreis-
und Immobilienpreis-Explosion Der in den öffentlichen Medien vermittelte
Eindruck, Ursache dafür ist der vernachlässigte soziale Wohnungsbau und die
Raffgier der Vermieter, lenkt von den wahren Ursachen ab.  Verantwortlich dafür ist die Politik. Es gilt
noch immer das Marktgesetz „Angebot und 
Nachfrage regeln den Preis.“ Wenn die Politik sich für millionenfache
unkontrollierten Zuzug von Flüchtlingen und den Nachzug ihrer Angehörigen sowie
deren Unterbringung entscheidet,  ist sie
für die Preisexplosion verantwortlich. Sie bringt immer mehr Einheimische in
Not, weil diese die steigenden Mieten nicht mehr bezahlen können. Die
Gebietskörperschaften, welche  den
Wohnraum für Berechtigte bereitstellen müssen, sollen entscheiden dürfen wen
und wie viele sie aufnehmen können und wollen. Eine Umverteilung ohne
Berücksichtigung der unmittelbar betroffenen Gemeinden, schafft sozialen
Sprengstoff und dieses lehnen wir ab.

Eine gute Möglichkeit fehlende und bezahlbare
Wohnungen zu schaffen, die jedoch nicht nur für Flüchtlinge oder Migranten vorgesehen
sind sondern nach Dringlichkeit und Warteliste gerecht verteilt zu werden
haben.

Die Leistungen der Kommunen in Bezug auf
Kostenübernahme der Miete hat auch nicht nur für Asylsuchende entsprechend der
geforderten Mieten unter Ignoration der Kostendeckelungsbeträge zu erfolgen
sondern entsprechend der Gleichbehandlungspflicht für alle gleich übernommen
oder gekürzt übernommen zu werden.

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