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LiD - Leben in Deutschland

demokratische politische Interessengemeinschaft

Offener Brief zum Klimapaket und CO2 Bepreisung an die Bundesregierung (GroKo)

Offener Brief zum Klimapaket und CO2 Bepreisung an die Bundesregierung (GroKo) und die Parteien die mit abgestimmt haben. Das von Ihnen in Zusammenarbeit erstellte Klimapaket ist eine soziale Grausamkeit für alle Arbeitnehmer die im Mindestlohnbereich liegen und alle weiteren Haushalte die ebenfalls nicht über ein üppiges Einkommen verfügen können. Erst jetzt in den letzten Tagen …

Offener Brief zur Situation in Syrien durch Einmarsch der Türkei

LiD Demokratische politische Interessen Gemeinschaft Mail: Lid-IG@t-online.de    WEB:  https://lid-partei.wravensunion.de Offener Brief an Jean Asselborn (Außenminister EU), NATO-Partner: D. Trump (US-Präsident) u.a Sehr geehrte Damen und Herren, die neuesten Meldungen über die Entwicklung in Syrien, verursacht durch das Verhalten der Türkei unter der Führung des Präsidenten Erdogan, geben Grund zur Beunruhigung. Wie den deutschen Medien entnommen …

LiD – Reform der Rente

Rentenreform Beamten und Politiker  Gehälter und Pensionen werden regelmäßig und automatisch der Inflationsrate angepasst. Rentenerhöhungen werden bestenfalls nach Steigerung der Durchschnittslöhne durchgeführt. Dabei wird auch die ständig steigende Anzahl der Geringverdiener einbezogen, was das Niveau der Rente permanent reduziert. Deshalb fordern wir: Die vom Gesetzt sogar vorgeschriebene Pflicht zur Gleichbehandlung anzuwenden und auch die Renten …

LiD – zur Polizei

Polizei Verbesserung der Bezahlung der Polizisten, Erhöhung deren Anzahl und  politisch gewollte Unterstützung, um die Sicherheit der Bevölkerung zu  erhöhen. Zur Zeit ist die Polizei der Prügelknabe für fehlenden politischen Willen. Wir dürfen keine Parallelgesellschaften und Zonen mit eigenen Rechtsregeln dulden, wo sich die Polizei teilweise nicht mehr hinein traut. Auch für ausländische Bürger, die …

LiD – Sterbegeld

Sterbegeld Gleichbehandlung beim Sterbegeld  mit den Pensionären.   Die Streichung des Sterbegeldes nur für die Rentner ist mit dem Gleichheitsgebot  des Grundgesetzes nicht vereinbar und muss revidiert werden.

LiD – Migrationsantrag

Migrationsantrag Diesen Antrag sollen alle Asylsuchenden stellen die  kaum Aussichten auf Bewilligung des Asylantrags haben oder Menschen die bewusst nach Deutschland einreisen wollen. Voraussetzungen: Ausweisdokumente Der Antragsteller muss belegen wodurch sein Lebensunterhalt hier in Deutschland getrage wird. Es bestehen keine Ansprüche auf Sozialleistungen und besonders nicht in gleicher Höhe und Umfang wie die bereits länger …

LiD – zum Mietpreis

Mietpreis Bekämpfung der Ursachen für die Mietpreis- und Immobilienpreis-Explosion Der in den öffentlichen Medien vermittelte Eindruck, Ursache dafür ist der vernachlässigte soziale Wohnungsbau und die Raffgier der Vermieter, lenkt von den wahren Ursachen ab.  Verantwortlich dafür ist die Politik. Es gilt noch immer das Marktgesetz „Angebot und  Nachfrage regeln den Preis.“ Wenn die Politik sich …

LiD – zur Gesundheitsreform

Gesundheitssystem Reform Es geht nicht an, dass eine Gruppe 70% ihrer Krankheitskosten ohne Beitragszahlung vom Steuerzahler („Beihilfe“) bekommt und die andere Gruppe der Arbeitnehmer und Rentner dafür Beiträge bezahlt. Entweder erhalten alle 70% kostenlos oder alle Bürger zahlen Beiträge in eine gesetzliche Krankenkasse für die Grundversorgung. Jedem bleibt es überlassen, sich darüber hinaus zusätzlich privat …

LiD – zu Gericht und Justiz

Gericht und Justiz Abschaffung des Vorschlagrechts der Parteien   für die Benennung der Richter der  höchsten deutschen Gerichtsbarkeit, sondern  Besetzung der Richterstellen mittels Ausschreibung und Beurteilung nach  Qualifikation, Leistung und Ansehen. Straftaten von Migranten: Die Rücksichtnahme beim Strafmaß auf „angeblich Traumatisiert“ bei Flüchtlingen gehört ausgeschlossen. Täglich beweisen viele ebenfalls, nachweislich, traumatisierte Opfer, dass es eine Sache …

LiD – zur Europäischen Union

Europäische Union Die Unzufriedenheit von EU-Mitgliedsländern mit der Arbeit Brüssels nimmt ständig zu. Der „Brexit“ ist ein besonders deutliches Beispiel. Mit noch mehr EU, die Unzufriedenheit zu bekämpfen, kann nicht funktionieren. Der Ankauf von Schrottpapieren mit aus dem Nichts geschaffenem Geld ohne Warendeckung, wie es die EZB unter Draghi praktiziert, kann  bestehende Probleme nicht beheben. …